Das Saarland ist ein klitzekleines Bundesländchen, von dem viele Bundesbürger noch nicht einmal wissen, wo sie es auf der Landkarte finden könnten. Viel weniger weiß man noch über das Völkchen, das diesen Landstrich bewohnt. Wenn man sich dann aber doch einmal ins Saarland verirrt, ist man angenehm überrascht über die schöne Landschaft, die netten und freundlichen Leute, das gute Essen und das gemütliche Leben eben da.
Selten passiert im Saarland etwas, was auch im übrigen Bundesgebiet bemerkt würde. Zuletzt ein durch den Bergbau verursachtes Erdbeben, das den Kohleabbau im Saarland zum erliegen brachte.
Nun bahnt sich wieder ein Geschehen an, das einerseits bundesweites Aufsehen erregen könnte, andererseits aber auch einen schönen Einblick in die Seele des „Saarländers an sich” gibt.
Der wohl bekannteste Saarländer - Oskar Lafontaine - bewirbt sich wieder um den Posten des Ministerpräsidenten in Saarbrücken. Diesmal für die LINKE. Früher war es ja schon lange Jahre für die SPD Ministerpräsident an der Saar. In dieser Zeit hatte ein guter Freund von ihm auch seinen Wahlkampf organisiert. Dieser gute Freund - Charly Lehnert - ist Autor, Verleger, Werbefachmann, SPD-Mitglied und hat auch für andere SPD-Landesverbände schon erfolgreiche Wahlkämpfe organisiert. Nun hat sich die LINKE an eben diesen Charly Lehnert gewendet um ihn zu bitten, den saarländischen Landtagswahlkampf für sie zu organisieren. Und als guter Freund von Oskar hat Lehnert natürlich gleich zugesagt. Er lässt seine SPD-Ämter ruhen und setzt sich für die LINKE ein. Das ist natürlich ein Affront für die Saar-SPD, die eine Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Messias und dem jetzigen Beelzebub Oskar Lafontaine kategorisch ausgeschlossen hatte. Reflexartig forderte der SPD-Landeschef Heiko Maas Lehnert zum Parteiaustritt auf und kündigte weitere Schritte an für den Fall, dass Lehnert der Aufforderung nicht nachkommt. “Er missbraucht seine Mitgliedschaft dazu, öffentlich gegen die SPD Front zu machen. Wenn Charly Lehnert einen Funken Anstand hat, verlässt er umgehend die SPD, ansonsten reagiert die Partei.” Das erinnert doch frappant an ein Verfahren, das vor kurzem in der NRW-SPD für Aufruhr sorgte.
Somit hat die LINKE schon mal einen Punktsieg errungen. Streit in der gegnerischen Partei ist im Wahlkampf immer von Nutzen.
Was hat das mit der saarländischen Art zu tun? Nun, so sind sie eben, die Saarländer. Loyalität zu Parteien, Verbänden, Kirchen oder Firmen ist immer zweitrangig. Zuerst kommen die Familie, die Freunde, Bekannte. Wenn man denen helfen kann, tritt alles Andere in den Hintergrund. Das war schon immer so und wird auch wohl so bleiben. Man kann im Saarland immer zu einem Freund oder Bekannten gehen und ihn fragen ob er nicht jemanden „an der Hand habe”, der bei einem bestimmten Problem helfen kann. Der kennt dann entweder selbst die richtige Person oder er kennt jemanden, der diese Person kennt. Über diese Schiene werden an der Saar die allermeisten Probleme gelöst. Man nennt diese Art, Beziehungen auszunutzen bösartig Vetternwirtschaft. In Wirtschaftskreisen und im Internet wird so was neudeutsch als „Social Networking” bezeichnet und klappt nur in wenigen Fällen wirklich. Wer Vetternwirtschaft in Vollendung kennen lernen will, muss an die Saar kommen.
Zu den netten, liebenswerten Menschen, die in ihrem schönen Ländchen gerne gut essen und gemütlich leben.
Tags: Lafontaine, LINKE, Politik, SPD
Der Blogger Marco Kanne hat gerade ein Problem mit dem DGB. Die Blogsphäre reagiert mit einer Welle der Solidarität. Das wünsche ich mir auch, wenn ich einmal in ein Fettnäpfchen treten sollte.
Was ist passiert?
Marco Kanne hatte einen Screenshot von einer DGB-Seite gepostet. Dieser Screenshot zeigt das Portrait von Adolf Hitler in einer Galerie von Mindestlohn-Befürwortern des DGB.
Ich gehe einmal davon aus, dass die Darstellung echt ist, zumal der DBG zugibt, dieses Bild auf seiner Seite gehabt zu haben. Nun hat der DGB Marco Kanne eine Abmahnung angedroht für den Fall, dass er das Bild nicht von dessen Seite entfernt. Marco hat sich der Drohung nicht gebeugt und das Bild weiterhin auf seiner Seite. Er beruft sich auf seine Meinungsfreiheit und stellt sich erstmal stur. Offensichtlich vor allem, weil der DBG direkt mit der Androhung einer Abmahnung an ihn herangetreten ist und sich nicht zuerst mit einem freundlichen Schreiben gemeldet hatte. Mir drängt sich der Verdacht auf, dass Marco hier seinen Trotz mit dem Mäntelchen der Meinungsfreiheit verbrämt. Jedoch verhielt sich der DBG anscheinend auch wenig professionell.
Zäumen wir das Pferd doch mal von vorne auf. Der DGB betreibt eine Seite, auf der anscheinend jeder ein Bild mit einem entsprechenden Kommentar für den Mindestlohn hoch laden kann. Da hat wohl irgendein “Scherzkeks” gemeint, auch ein Hitlerbild würde sich in dieser Galerie gut machen. Dass der DGB so etwas nicht vorab kontrolliert und anscheinend ungeprüft auf seiner Seite darstellt, ist deren eigene Schludrigkeit. Der DGB täte besser daran, den „Scherzkeks” zu ermitteln, als einen Blogger zu verfolgen, dem die Fehlleistung des DGB aufgefallen ist. Marco hätte nur auf diese - meiner Meinung nach offensichtliche - Möglichkeit der Nachlässigkeit des DGB hinweisen können, dann hätte er sein Ziel, den DBG bloß zu stellen, auch erreicht. Und er wäre wenige angreifbar gewesen. Angesichts der beidseitigen Fehlleistungen sollte man den Ball auch auf beiden Seiten wirklich ganz flach halten. Mal sehen, wie sich das noch weiter entwickelt. Auf jeden Fall gibt es schon hohe Wellen in der Blogsphäre. Eine dieser Wellen habt Ihr gerade gelesen.
Tags: Abmahnung, Blogsphäre, DGB, Marco Kanne, Meinungsfreiheit
Kam mir so bei einer Wanderung vor die Linse
Tags: Bilder
Als Bloggernachwuchs ist man vor Pannen leider nicht gefeit. Jetzt hat mich dieses Schicksal auch ereilt. Ich hatte den Grundsatz “Never touch a running system” mal wieder missachtet. Nachdem ich mit dem Simpel-Wordpress meines Providers nicht mehr zufrieden war hatte ich - auf die 5-Minuten-Installation vertrauend - WP auf meine Domain hochgeladen. Nach einigen Stunden lief es dann auch. So weit so gut. Ich wollte es aber auch schön haben und hab mir deshalb ein dolles Theme ausgesucht. Pech nur, dass ich nach einiger Zeit bemerkte, dass dieses Theme mit dem Internet-Explorer nicht kompatibel war. Also kurz entschlossen ein anderes Theme. Die Unvereinbarkeit mit dem IE jedoch blieb bestehen. Da musste ich mich mit meinem Problem ans WP-Forum wenden. Ich will die IE-Gemeinde schließlich auch an meinem Blog teilhaben lassen.
Im WP-Forum kann man wirklich schnelle und gute Hilfe finden. Ich will an dieser Stelle nochmal marX und Alphawolf für ihre Bemühungen danken. Sie haben mir gezeigt, was ich falsch gemacht hatte und wie ich den Fehler beheben könnte. Das hätte für mich aber erstmal bedeutet, einen Lehrgang in xhtml machen zu müssen. Da ich dazu weder Zeit noch Lust habe, habe ich mir eine eigene Lösung “mit der Brechstange” ausgedacht. Dieser Lösung sind zwar ein paar Kommentare zum Opfer gefallen, aber es war für mich der einzig mögliche Weg.
Sorry liebe IE-Nutzer, wenn ihr die letzten Tage bei mir nichts lesen konntet. Ich denke, ich habe aus dieser Panne gelernt.
Die Nutzerdateien bei T-Com werden angezapft, die DAK gibt leichtfertig zehntausende Datensätze mit sensiblen Gesundheitsdaten an ein Call-Center weiter, die NKL gibt ebenfalls Kundendaten mit Bankverbindungen an Call-Center weiter. Das sind nur wenige der missbräuchlich verwendeten Daten. Was so in den letzten Wochen ans Licht kommt, lässt den Datenschutz in Deutschland in einem ganz schlechten Licht dastehen.
Alle diese großen Unternehmen sind verpflichtet, ein Heer von Datenschutzbeauftragten zu beschäftigen. Wo waren die als diese Daten weiter gegeben worden sind? Sind die alle von ihren Unternehmensleitungen so weichgespült, dass sie alles durchgehen lassen? Sind das alles nur Datenschutzbeauftragten-Darsteller? Ich war ja selbst einmal Datenschutzbeauftragter in einem mittleren Unternehmen und weiß daher, dass man in dieser Position durchaus kritische Entwicklungen verhindern kann. Geht das in großen Unternehmen nicht mehr? Ich will es eigentlich nicht glauben.
Durch diese Skandale wurden jetzt ein paar Politiker Hinterbänkler im Sommerloch aufgeschreckt und sie fordern lauthals strengere Gesetze. Verankerung des Datenschutzes im Grundgesetz, Erhöhung der Bußgelder bei Datenschutzvergehen. Das mag man alles in Erwägung ziehen. Was aber wirklich einmal in die Köpfe von Politikern muss, ist die Erkenntnis, dass große Datenpools zu missbräuchlicher Verwendung herausfordern. Solche Datenmengen sind anscheinend wie auf der Straße herumliegende Geldbörsen. Ehe man sich’s versieht hat sich jemand daran vergriffen.
Alle Unternehmen, die von den Datenschutzskandalen betroffen sind, würden Stein und Bein schwören, dass ihre Daten unter höchsten Schutzmaßnahmen gesichert sind. Genauso beten die Politiker immer wieder herunter, dass bei den geplanten Datensammlungen (zentrales Bundesmelderegister, elektronischer Einkommensnachweis) höchste Sicherheitsstandards zur Anwendung kommen. Was bei diesen „höchsten Sicherheitsstandards” herauskommt, können wir ja jetzt täglich in den Medien verfolgen.
Der einzig wirklich sichere Standard beim Datenschutz ist die Datenvermeidung. Das BMR und ELENA sind aber gerade das Gegenteil von Datenvermeidung. Hier werden ohne Not Unmengen von Daten gesammelt, miteinander verknüpft und zwischen den Behörden hin und her geschoben. Es sollte wirklich für niemanden ein Problem sein, zu erkennen, dass so der Datenschutz ad absurdum geführt wird. Alleine aus diesem Grund sollten die entsprechenden Gesetzentwürfe dahin befördert werden, wo sie hingehören - in den Papierkorb.
Tags: BMR, DAK, Datenschutz, ELENA, NKL, Politik, T-Com, Wirtschaft
Nun werden sie seit ein paar Tagen ausgeliefert. Mit allen Pannen, die so ein großes Projekt mit sich bringen kann. Die Stader können ein Lied davon singen. Aber wir können uns sicher noch auf andere Pannen gefasst machen.
Jetzt, wo das Kind im Brunnen liegt, regt sich auch leiser Widerstand gegen die Steuer-ID. Die Humanistische Union hat ein Muster für eine Klage gegen die Verwendung der Steuer-ID vorbereitet. Wer möchte, kann der Finanzverwaltung also nach diesem Muster den Prozess machen. Allerdings sollte man sich dann schon ein kleines finanzielles Polster zugelegt haben. Die Aussichten, einen solchen Prozess zu gewinnen, werden sehr unterschiedlich beurteilt. Ich persönlich würde einem solchen Unterfangen eher schlechte Chancen prognostizieren.
Tatsächlich ist gegen die Verwendung dieser neuen Nummer in Steuersachen nicht viel einzuwenden. Wenn diese Nummer ausschließlich für Steuersachen gebraucht würde, wäre das also in Ordnung. Aber wenn wir die weiteren Pläne der Regierung anschauen, kann einem schon anders werden. Die Steueridentifikationsnummer taucht dann nämlich auch im geplanten Bundesmelderegister (BMR) und im elektronischen Einkommensnachweis (ELENA) auf. Hier wird die Steuer-ID mit vielen anderen persönlichen Daten verknüpft und über diesen Umweg doch zu der vom Bundesverfassungsgericht einst mit einer klugen und weitsichtigen Begründung verbotenen Personenkennziffer:
„Mit der Menschenwürde wäre es nicht zu vereinbaren, wenn der Staat das Recht für sich in Anspruch nehmen könnte, den Menschen zwangsweise in seiner ganzen Persönlichkeit zu registrieren und zu katalogisieren”
Sinnvoller und wirkungsvoller Widerstand gegen diese Erweiterung der Steuer-ID zur Personenkennziffer kann meiner Meinung nach nur darin bestehen, die Einführung des zentralen Bundesmelderegisters und die Einführung des elektronischen Einkommensnachweises kritisch zu begleiten und öffentlichen Druck auf die Politik auszuüben. Gegebenenfalls können für diese Gesetze auch noch Überprüfungen durch das Verfassungsgericht angestrebt werden. Bei der Steuer-ID ist das zu spät, für die weiteren Gesetze aber steht eben dieser Weg noch offen. Und es wäre ja nicht das erste Mal, dass uns das Bundesverfassungsgericht vor den Begehrlichkeiten des Staates geschützt hätte. Es wäre auch nicht das erste Mal, dass es den Politikern eindeutig ihre Grenzen aufgezeigt hätte.
Es hat ja ziemlich lange gedauert, aber nun habe ich auch Antwort von der SPD zu meiner Anfrage, den elektronischen Einkommensnachweis betreffend.
Ebenso wie die Antwort von der CDU ist auch diese sehr ausführlich und es scheint so, dass auf Seiten der SPD ein wenig mehr Verständnis für Datenschutz vorhanden ist. Trotzdem steht wohl auch die SPD der Einführung dieses Verfahrens positiv gegenüber.
Zum Aspekt der Datensparsamkeit meint sie: “Die besondere Problematik im vorgeschlagenen Verfahren besteht in der Speicherung der Daten von mehr als 35 Millionen Bürgern, ohne dass im Einzelfall eine konkrete Notwendigkeit der Datenerhebung vorliegen muss. Im Hinblick auf den von Ihnen angesprochen Grundsatz der Datensparsamkeit löst dies unweigerlich Bedenken aus. Diese werden auch vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz geteilt. Das ist doch ein Knackpunkt. Speicherung ohne konkrete Notwendigkeit. So etwas widerspricht im Grundsatz dem Gedanken des Datenschutzes und sollte schon allein deshalb unterbleiben. Aber für die SPD ist wohl der Profit von Unternehmen ein höheres Gut als der Schutz der Daten der Bürger. Zitat: Ein solches Verfahren zur elektronischen Konzentration von Daten kann angesichts der Datenschutzrisiken daher nur angemessen sein, wenn erhebliche Vorteile zu erwarten sind, die das Agieren im Schutzbereich des Grundrechtes auf Informationelle Selbstbestimmung überwiegen, (…).Im Saldo ergibt sich die (…) Ersparnis von 85,6 Mio. Angesichts dieser prognostizierten Kostenersparnis erscheint die Einrichtung des ELENA-Verfahrens interessant.”
Zum Bereich der Datensicherheit sieht auch die SPD das Signaturverfahren als absolute Sicherheitsgarantie. Signaturen sind bestimmt hoch sicher, daraus jedoch zu folgern, dass damit keine Pannen passieren könnten oder dass damit Missbrauch ausgeschlossen ist, ist meiner Meinung nach, gerade wenn es um so hochsensible und umfassende Datensammlungen geht, grob fahrlässig.
Im Zusammenhang mit Datensicherheit und -sparsamkeit enthält die Antwort der SPD ein besonderes Schmankerl: “Zu einer ausufernden Bevorratung von Daten wird es nicht kommen, da nicht mehr benötigte Daten umgehend gelöscht werden sollen — spätestens nach 4 Jahren.” Das ist doch beruhigend, die unnötig gesammelten Daten werden also umgehend wieder gelöscht, nach nur 4 Jahren. Ich sollte diese neue Deutung des Begriffes „umgehend” vielleicht einmal beim Finanzamt ausprobieren, indem ich dort den Vorschlag mache, meine Steuern umgehend - in 4 Jahren - zu bezahlen. Mal sehen, wie die reagieren.
Die Tatsache, dass Kosten von den Unternehmen auf die Bürger abgewälzt werden ist wohl der SPD auch suspekt, scheint aber im Gesamtzusammenhang wohl tolerabel. Denn es gibt nur zwei Seiten, die die Kosten für die Einkommensnachweise aufbringen könnten. Entweder die Unternehmen oder eben alle Bürger, sei es direkt oder indirekt als Steuerzahler. Wenn die Unternehmen von diesen Kosten befreit werden sollen, kann es also nur den Bürger treffen. Trozdem schreibt die SPD: “Am vorliegenden Gesetzentwurf missfällt mir aus sozial- und verbraucherpolitischer Perspektive, dass durch den vorliegenden Entwurf Kosten der Unternehmen abgewälzt werden sollen. Sie sprachen bereits an, dass in Zukunft der Bürger für etwa 3 EUR pro Jahr die systemnotwendige elektronische Signatur kaufen soll. Hierdurch werden Kosten von den Unternehmen auf die beschäftigten Bürgerinnen und Bürger umgewälzt. (…) Das ist nicht in Ordnung!”
Einerseits das Verfahren wegen der Kostenersparnis für die Umternehmen „interessant” finden und andererseits die Kostenabwälzung auf die Bürger problematisch nennen. Wie soll man so eine Haltung bezeichnen? Naiv? Unverfroren? Dumm?
Tags: Datenschutz, ELENA, Politik, SPD
Ich unterhalte dieses Blog nun etwas mehr als einen Monat. Wenn ich meinen Statistiken glauben kann, ist in der Zeit gut 1000-mal jemand hier vorbeigesurft. Obwohl ich glaube Themen anzusprechen, die aktuell sind und über die man durchaus geteilter Meinung sein kann, wird recht wenig kommentiert. Deshalb treibt mich jetzt die Frage um, wie es die Blogleser mit Kommentaren halten.
Wann und warum kommentiert man einen Artikel in einem Blog?
Diese Frage interessiert mich wirklich und es wäre mir eine Hilfe, wenn ich zu dieser Frage ein paar Antworten bekäme.
Ich habe mir einmal Gedanken darüber gemacht, wie ich mich verhalte. Dabei ist mir aufgefallen, dass ich am ehesten dann Artikel in Blogs kommentiere, wenn die Grundaussage des Themas meine Meinung widerspiegelt und wenn ich dem Artikel andere Argumente oder Aspekte hinzufügen kann. Manchmal kommentiere ich auch Artikel, die meiner Meinung entgegenstehen. Aber nur dann, wenn die Beiträge sachlich sind und möglichst wenig Polemik enthalten. Dann versuche ich sachliche Gegenargumente beizusteuern.
Wie haltet Ihr es? Oder ist es einfach Schreibfaulheit, wenn man keinen Kommentar abgibt?
