http://www.schwarz-j.de Gedanken zur Politik unserer Tage Tue, 09 Feb 2010 10:15:05 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge plant die Regierung ein neues Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet. Dieses Gesetz soll darauf hinaus laufen, dass solche Seiten gelöscht werden. Das ist eine  sehr erfreuliche Nachricht. Endlich, nach über einem Jahr vertaner Zeit hat die Regierung einen richtigen Ansatz gefunden. Es ... http://www.schwarz-j.de/stopp-fur-stoppschild/ Jetzt läuft die Woche des Grundeinkommens und es gibt allerorten interessante Veranstaltungen zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Schaut in Eure Tageszeitung oder wo Ihr sonst Veranstaltungshinweise aus eurer Region erfahren könnt und besucht die Veranstaltungen. Auch wenn man vom Grundeinkommen noch nicht viel weiss und vielleicht der Idee skeptisch gegenübersteht, hier ... http://www.schwarz-j.de/hingehen-woche-des-grundeinkommens/ Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Frau Merkel, mit großer Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass man bei Ihnen Geburtstagsfeiern auf Staatskosten ausrichten lassen kann. Ich finde es großartig, dass das Bundeskanzleramt auch Geburtstagsfeiern ausrichtet. Wenn Bürger des befreundeten Auslandes - wie Herr Ackermann - in den Genuss einer solchen Festivität kommen ... http://www.schwarz-j.de/offener-brief/ 389 Stimmen für das "Zugangerschwerungsgesetz" 389 Stimmen gegen Artikel 5 GG 389 Stimmen für Zensur 389 Stimmen gegen 137.000 Unterstützer der Petition 389 Stimmen für Demokratieabbau 389 Sitmmen für wegschauen statt hinsehen 389 Stimmen gegen wirksame Maßnahmen gegen Kinderpornografie 389 Stimmen für den Verbleib von Kinderpornografie im Internet 389 Politiker, die sich Volksvertreter schimpfen 389 Politiker, die man nicht ... http://www.schwarz-j.de/das-wars-vorerst/ Nachdem CareChild und AK-Zensur gezeigt haben, wie schnell und einfach Seiten mit kinderpornografischen Inhalten abgeschaltet werden können, müsste im BKA doch nur ein einziger Mitarbeiter abgestellt werden um Mails an die entsprechenden Provider zu schreiben. Das kann doch nicht zu viel verlangt sein. Aber anscheinend kommt das BKA seinem Auftrag ... http://www.schwarz-j.de/muss-das-bka-zum-jagen-getragen-werden/ Satire ist eine schwierige Kunstform. Der Künstler läuft immer Gefahr, dass seine Kunst nicht als Satire erkannt wird. Es kann aber auch sein, dass die Satire so punktgenau ins Schwarze trifft, dass der Betroffene und durch die Satire karikierte sich dagegen zur Wehr setzt. Manchmal genügt schon die Verwendung eines ... http://www.schwarz-j.de/qed/ Vor kurzem wurde der Prozessbeginn gegen die so genannte Sauerlandgruppe mit großem Tamtam in der Presse gefeiert. Mit allen erdenklichen Superlativen wurde noch einmal die Gefährlichkeit der vom BKA ernannten „Terroristen" zelebriert. Man war sich einig, dass die Angeklagten nur mit Höchststrafen abgeurteilt werden können. Im Internet wabern jedoch auch Meldungen ... http://www.schwarz-j.de/terroristendarsteller/ Die Petition gegen die geplante Internetsperre ist bisher die erfolgreichste online-Petition. Bis zum jetzigen Moment haben sich knapp 73.000 Mitzeichner gefunden und es werden immer noch mehr. Innerhalb weniger Tage ist die 50.000er-Marke geknackt worden und die Zahl von 100.000 Mitzeichnern ist keine Illusion mehr. Das hatte immerhin schon den ... http://www.schwarz-j.de/je-mehr-je-besser/ Am 22. April 2009 soll das neue Telemediengesetz vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden, das alle Internet Service Provider zu Sperrungen zwingen soll. Teil davon ist die Aufzeichnung der Zugriffe auf blockierte Seiten, die Protokolle werden dem Bundeskriminalamt zugänglich gemacht. Das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert ist eindeutig: ... http://www.schwarz-j.de/bald-bist-auch-du-kriminell/ Die Europäische Union ist für viele Mitgliedsstaaten ein Füllhorn. Aber nicht nur Mitgliedsstaaten profitieren, sondern auch zum Beispiel die Parlamentarier im Europaparlament. Und damit sie auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament gut versorgt sind, gibt es in Luxemburg einen als Verein geführten freiwilligen Pensionsfonds in die die Parlamentarier privat ... http://www.schwarz-j.de/nicht-nur-banker-konnen-gierig-sein/