Q.E.D
Satire ist eine schwierige Kunstform. Der Künstler läuft immer Gefahr, dass seine Kunst nicht als Satire erkannt wird. Es kann aber auch sein, dass die Satire so punktgenau ins Schwarze trifft, dass der Betroffene und durch die Satire karikierte sich dagegen zur Wehr setzt. Manchmal genügt schon die Verwendung eines amtlichen Logos, zum Beispiel eines Logos des Bundesinnenministeriums, um dem Karikierten eine Angriffsfläche zur Gegenwehr zu bieten. So hat sich das Innenministerium erfolgreich gegen eine Internetseite gewehrt, die die Website des Ministeriums satirisch nachgeahmt hatte. Dabei hat sich das Innenministerium aber nicht den Expertenrat aus dem Familienministerium geholt. Es hat sich einfach an den Provider gewendet und ihn (mehr oder weniger) freundlich gebeten, die Seite aus dem Netz zu nehmen. Dieser Bitte ist der Provider dann auch schnell nachgekommen.
Mit diesem Vorgehen hat das Innenministerium zwei Dinge gezeigt: erstens dass es keinen Spaß versteht und zweitens, dass es eine wirksame und schnelle Methode gibt, Seiten mit Inhalten, die gegen bestehende Gesetze verstoßen, aus dem Netz zu entfernen. Diese Methode hat sogar noch den Vorteil, dass sie rechtsstaatlich sauber ist und überprüfbaren Regeln folgt.
Das Innenministerium hat Ursula von der Leyen somit einen echten Bärendienst erwiesen. Zeigt es doch, dass die Pläne für die Stoppseite vollkommen überzogen und unnötig sind. Hierdurch wird auch offensichtlich, dass es von der Leyen und zu Guttenberg gar nicht um den Schutz der Kinder geht - den könnten sie effektiver durch Ausschöpfung der geltenden Regeln erreichen - sondern tatsächlich und ausschließlich um die Errichtung einer Zensur-Infrastruktur.
Gerade die Familienministerin, die sich um wirklichen Schutz der Kinder bemühen soll, nutzt die schlimme Lage missbrauchter Kinder aus, um damit Grundrechte außer Kraft zu setzen. Wie verkommen muss man sein, sich als Kinderschützer darzustellen und das Schicksal der unschuldigen Opfer für politisch fragwürdige Ziele zu missbrauchen? Eine solch perfide Methode müsste eigentlich Anlass genug sein, diese unsägliche Frau sofort aus dem Ministeramt zu jagen. Und mit ihr gleich auch den Freiherrn zu Guttenberg, der sich in schamloser Weise an von der Leyens Vorhaben angehängt hat.